Haushaltsdebatte 2010

Haben sie auch die Haushaltsdebatte 2010 verfolgt. Super die Rede des Herrn Steinmeier. Fand ich zumindest. Da wurde einem richtig warm ums Herz. Ich habe auch mal versucht, eine kurze Bundestagsfähige Rede zu erstellen, bin aber kläglich gescheitert. Der Normalbürger ist einfach nicht in der Lage, so schöne halbstündige Reden zu halten, ohne irgendetwas Konkretes auszusagen. Diese Fähigkeit besitzen einfach nur Spitzenpolitiker.

Liebe Frau Kanzlerin,
lassen wir uns nicht lange drum herum reden. Es ist Murks, was die Koalition in den nun schon vergangenen 6 Monaten vollbracht hat.
So kann und darf das nicht weitergehen im Interesse einer wachstumsorientierten und zukunftgerichteten Wirtschaft. Wir brauchen endlich weitreichende Maßnahmen zur Stärkung der Binnen- und Außenwirtschaft. Die Hartz IV-Regelung muss im Sinne der Höchstrichterlichen Rechtsprechung und vor allem der Familien mit Kindern neu strukturiert und modifiziert werden.
Es müssen endlich wirksame Maßnahmen eingeleitet werden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Leistung muss sich wieder lohnen.
Und vorrangig muss auch das Gesundheitswesen reformiert werden zu Gunsten eines modernen, effizienten Systems, das bezahlbar für den Bürger bleibt.

Und lassen sie mich darauf hinweisen, was ihr maroder Haushalt für kommende Generationen bedeutet. Die Schulden von Heute werden kommende Generationen tragen müssen. Das darf nicht sein. Und deswegen sage ich ihnen hiermit und verbindlich offen ins Gesicht: Nicht mit mir und meiner Partei.
Wir werden uns verbindlich für eine Lösung dieser Probleme einsetzen und ganz konkret Wege aus der Krise aufzeigen.

Es muss sich etwas ändern und es wird sich etwas ändern. Aber eben nicht in ihrer Koalition, die nur dikutiert und debattiert ohne Ergebnisse.
Genau das aber ist es, was wir erreichen wollen. Ergebnisorientierte Lösungssuche.
Wir werden strukturierte und effiziente Maßnahmen zur Rekonstruierung des Arbeitsmarktes vornehmen und damit Deutschland wieder auf Erfolgskurs bringen.
Schluss mit ihren endlosen Debatten.
Ich garantiere ihnen, das nur unsere Partei in der Lage ist, die gravierenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Nicht anderes kann und darf unser Ziel sein.

Frau Kanzlerin, wo sie versagt haben, werden wir aktiv und ohne lange Worte den Karren aus dem Dreck ziehen.
Nehmen wir als Beispiel das Gesundheitswesen. Es kann nicht sein, das unser Gesundheitswesen immer teurer und fast unbezahlbar wird. Deswegen an dieser Stelle: Es muss sich etwas ändern und es wird sich etwas ändern. Wir werden das deutsche Gesundheitssystem reformieren und es dadurch wieder bezahlbar und effizient gestalten im Sinne einer gerechten Gesundheitsversorgung. Dafür stehe ich.

Ganz wesentlich für die Zukunft Deutschlands sehe ich aber vor allem die Restrukturierung und Stärkung des deutschen Arbeitsmarktes. Wir versprechen ihnen und den Bürgern ganz verbindlich, gezielt und plangerichtet Lösungen zu suchen und schnellstmöglich in die Tat umzusetzen. Dafür steht meine Partei.

All diese angesprochenen, konkreten Maßnahmen müssen verbindlich und sofort eingeleitet werden. Nur so kann gewährleistet werden, das Deutschland auch zukünftig eine tragende Rolle im Europäischen Wirtschaftverbund einnimmt und Gesellschaft und Wirtschaft gestärkt aus der momentanen Krise hervorgehen.